Anträge und Anfragen der FDP-Fraktion 2016-2020
Haushaltsdebatte vom 30. November 2020
Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden Evelyn Haindl-Mehlhorn
Sitzung vom 2. November 2020
Antrag auf Erstellung eines Verkehrskonzepts
Antrag auf Einrichtung eines Jugendtreffs (Pop Up JUZ) für die Wintermonate
Antrag auf Einrichtung einer Hundewiese
Antrag auf Föderung des Baus von Wasserspeichern
Anfrage zum Stand der energetischen Sanierung öffentlicher Gebäude
Anfrage zur Konzeption der Kinderbetreuung in den städtischen Kitas unter Pandemiebedingungen
Anfrage zur Ausgestaltung und den Rahmenbedingungen der geplanten Mietpreisbremse
Anfrage zum Planungsstand des geplanten Spielplatzes in der Ökosiedlung
Anfrage zur geplanten Ausgestaltung des Weihnachtsmarktes unter Pandemiebedingungen
Anfrage zum zum Bauvorhaben Stadtbuecherei (gemeinsam mit der CDU)
Sitzung vom 10. September 2020
Anfrage bzgl. des geplanten Lebensmittelangebots in der Ökosiedlung
Antrag auf temporären Peter-Härtling-Schule
Antrag, Schaustellern das Aufstellen von Fahrgeschäften auf öffentlichen Plätzen zu ermöglichen
Antrag zu Ausrichtung einer Feier zum 50-jährigen Stadtjubiläum
Antrag zur Organisation der Reinigung von Bio- und Restmülltonnen
Anfrage zum Stand der Umsetzung der Biodiversitätsstrategie
Anfrage zur Konzeption der städtischen Jugendarbeit
Anfrage zum Sachstand der Bebauung Ostpreussenstrasse
Antrag auf Umstellung zur auf wöchentliche Leerung der Biotonnen
Antrag, die Protokolle der Betriebskommission zugänglich zu machen
Anfrage zur Rattenbekämpfung in Friedrichsdorf
Sitzung vom 25. Juni 2020
Antrag auf baldmöglichste Öffnung des Freibads unter Einhaltung der durch das Land vorgegebenen Hygienemaßnahmen
Anfrage an den Magistrat, das städtische Konzept zur Kinderbetreuung in Corana-Zeiten dem Parlament transparent darzustellen.
Antrag auf Betreungsangebot für Kita- und Schulkinder in den Sommerferien
Aufgrund der aktuellen Krisensituation beantragt die FDP die Streichung der parlamentarischen Sommerpause
Antrag auf Änderung der Satzung, um Streaming- und Videraufzeichnungen von Parlamentssitzungen zu ermöglichen
Antrag auf mehr Öffentlichkeit und Transparenz durch Streaming der Parlamentssitzungen
Antrag auf Homepage der Stadt in Leichter Sprache
Antrag auf Überprüfung der Notwendigkeits des Parkdecks Dreieichstraße
Anträge vom 18. Mai 2020
Auch wenn das Stadtparlament aufgrund der Covid-19 Pandemie derzeit nicht takt, muss die Politik etnscheidungsfähig bleiben. Deshalb hat die FDP die folgenden fünf Anträge gestellt:
Gemeinsamer Antrag mit der CDU, wieder öffentliche Sitzungen von Stadtparlament, Ausschüssen und Ortsbeiräten zuzulassen.
Antrag auf Erleichterungen für die Gastronomie durch vereinfachte Sondernutzung des öffentlichen Raums
Antrag auf mehr Transparenz des Parlamentsbetriebs durch Streaming
Antrag auf Kinderbetreuung in den Ferien
Antrag auf Streichung der parlamentarischen Sommerpause um die anstehenden schwierigen Entscheidungen auf eine demokratische Basis zu stellen
Antrag vom 3. Mai 2020
Gemeinsamer Antrag mit der CDU, die Sitzungen des Stadtparlaments wieder öffentlich abzuhalten
Antrag vom 8. April 2020
Antrag auf Wiedereröffnung des Wertstoffhofs
Sitzung vom 20. Februar 2020
Anfrage zur Sicherheit der städtischen IT-Infrastruktur in Friedrichsdorf
Anfrage zur Wirtschaftsförderung
Antrag Essbare Stadt
Antrad zur Senkung der Standgebühren
Anfrage zum Baugebiet Lindenstrasse
Anfrage zur Trinkwasserqualität in Friedrichsdorf
Sitzung vom 30. Oktober 2019
Anfrage zur Neugestaltung des Landgrafenplatzes
Sitzung vom 5. September 2019
Antrag auf Verbesserung der Sauberkeit und Sicherheit im Sportpark.
Antrag zur Reduzierung des Einsatzes von Streusalz.
Antrag auf Ablehnung der Heimatumlage.
Sitzung vom 19. Juni 2019
Antrag auf Ergänzung des Berichts zum Akteneinsichtsausschusses um ein Minderheitenvotum (gemeinsam mit der CDU), siehe auch die ausführliche Begründung des Antrags.
Prüfantrag zur Auswirkung und Handhabung geschotterter (Garten-)Flächen. Städtische Freiflächen werden allzu oft geschottert oder gepflastert anstatt sie zu begrünen. Dem sollte entgegengewirkt werden.
Antrag zur Verbesserung der Parksituation am Schäferborn, die zu Schulzeiten nicht nur für die Anwohner den Grad des Erträglichen unterschritten hat, sondern auch zunehmend für eine Gefahr der mit dem Fahrrad zur Schule fahrenden Kinder geworden ist.
Antrag zur Beauftragung des Magistrats ein geeignetes Grundstrück und einen passenden Investor für ein weitere Seniorenresidenz zu finden, da in Friedrichsdorf die Nachfrage danach nicht nur jetzt schon hoch ist, sondern auch weiter steigen wird.
Antrag auf Organisation einer Veranstaltung zur Koordinaton der Seniorenbetreuung.
Antrag auf Einrichtung eines Temporären Gestaltungsbeirats .
Sitzung vom 11. April 2019
Antrag auf eine aufkommensneutrale Begrenzung der Grundsteuer (Grundsteuerbremse) im Zuge ihrer Neugestaltung
Beschlussvorschlag zur Anpflanzung von Hecken und Sträucher am Rehlingsbach zur Erhaltung der Artenvielfalt
Anfrage zu Presseberichten zum TaunusLab
Anfrage bzgl. der Richtlinien zum Versand politischer Statements per städtischer eMail-Adressen
Sitzung vom 21. März 2018
Anfrage zum Stand des geplanten Sozial- und Begegnungszentrum in der Öko-Siedlung
Antrag auf flächendeckenden Ausbau von Stationen für die Entsorgung von Hundekot für saubere Spazierwege in Friedrichsdorf.
Sitzung vom 1. März 2018
Antrag zur Gründung eines Arbeitskreises städtische Sicherheit
Antrag zur Erweiterung der Möglichkeiten zur Errichtung von bezahlbarem Wohnraum
Anfrage anläßlich des Weltfrauentags am 8. März zur Situation der in der Friedrichsdorfer Verwaltung beschäftigten Frauen
Antrag zur Prüfung der Bewerbung zum Förderprogramm Aktive Kernbereiche
Sitzung vom 2. November 2017
Anfrage zum Stand E- und Open-Government in der Friedrichsdorfer Verwaltung
Sitzung vom 29. Juni 2017
Anfrage zur Klärung der aktuellen Situation der Flüchtlinge in Friedrichsdorf
Anfrage zum Aktuellen Status des Jugendzentrums in Burgholzhausen und des geplanten Jugendcafés in Friedrichsdorf
Antrag bzgl. einer ggfs. gemeinsamen Ausschreibung von Sozialzentrum und Kindertagesstätte in der PPH-Siedlung
Sitzung vom 30. März 2017
Antrag auf Änderung der Stellplatzsatzung bzgl. der angemessenen Berücksichtigung von Besucherparkplätzen
Anfrage an die Stadtverwaltung, welche Anstrengungen zum Thema Wirtschaftsförderung unternommen werden.
Sitzung vom 14. Juli 2016
Anfrage bzgl. Öffentliches WLAN
Antrag zur Qualitätsoffensive Frühe Bildung
Sitzung vom 9. Juni 2016
Anfrage bzgl. des Ankaufs von Ökopunkten