Schluß mit lustig!

26. Februar 2019

Anders als das Motto „Jetzt ist Schluß mit lustig!“ suggeriert war die Stimmung als andere als schlecht bei dem gut besuchten Heringsessen, zu dem die FDP Friedrichsdorf am Aschermittwoch in Garniers Keller eingeladen hatte.

Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden Hanno Steingrube berichtete die Vorsitzende der FDP-Fraktion im Stadtparlament von Ihren Erlebnissen aus der politischen Arbeit und warum es oft überhaupt nicht lustig ist, in der Opposition zu sein. Viel zu oft werden Vorschläge der Fraktion von der Koalition einfach ignoriert oder abgelehnt, allein deshalb, weil sie von der Opposition kommen, z.B. wurde der Vorschlag, den Lidl-Neubau mit der Schaffung günstigen Wohnraums zu verknüpfen, gar nicht erst geprüft, sei es nun aus Trägheit oder aus Trotz, obwohl anderenorts solche Projekte bereits erfolgreich umgesetzt wurden. Das ist nicht lustig. Aber auch als Opposition kann man doch den einen oder anderen Vorschlag durchbringen, z.B. bei der Besteuerung gewaltverherrlichender Videospielautomaten.

 

Nach einer Pause, in der der obligatorische (und wieder einmal sehr lecker zubereiteter) Hering gereicht wurde, gab es dann Einblicke aus Landes- und Bundespolitik von Dr. Stefan Ruppert, dem FDP-Landesorsitzen und parlamentarischem Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Bundestag. Auch hier gab es leider vieles zu berichten, das gar nicht lustig war: Da ging es z.B. um die Abschaffung der Kita-Gebühren auch für diejenigen, die sich das problemlos leisten könnten (Herr Dr. Ruppert zählt sich selbst dazu). Das Geld wäre viel besser investiert gewesen, wenn man es für die Bezahlung und Ausbildung der Erzieher und Erzieherinnen eingesetzt hätte. Auch die Abschaffung der Noten an vielen hessischen Schulen schaffen mehr Probleme als sie zu lösen beabsichtigen, da verbale Beschreibungen oft viel verletzender sein können, da sie eben nicht gut geeignet sind, Leistungen in einzelnen Fachgebieten isoliert zu beurteilen (mal davon abgesehen, dass selbst die Lehrer, die solche schriftlichen Berurteilungen abgeben sie sehr bald nicht mehr den einzelnen Kindern zuordnen können). Als ein Beispiel für unsinnige Bundespolitik nannte Ruppert die geplante Ampellösung für Lebensmittel, die z.B. auch bei Olivenöl (unabhängig von der Qualität) auf rot schaltet: Zuviel Fett!  Okay, aber machte es nicht einen Unterschied, wieviel man davon an seinen Salat tut? Statt solcher Ampellösungen fordert Rupert eine sachgerechte Gesundheits- und Umwelpolitik, die sich nicht auf solch einen plakativen, populistischen Aktivismus beschränkt. Das ließe sich z.B. durch geeignete Besteuerung bewirken, so dass  die kreativen Kräfte des Marktes sich frei entfalten und Lösungen entwickeln können, die zugleich kostengünstig und wirksam sind, und die die Bürger weder für dumm verkaufen noch bevormunden.

Insgesamt eine sehr unterhaltsame und informative Veranstaltung, so dass man sich jetzt schon auf den nächsten Aschermittwoch freuen darf!